Archiv nach Kategorien Rassismus

Aufruf zur Unterstützung des Kampfes der Palästinenserin Reem Sahwil aus Rostock für die Einhaltung ihrer Menschenrechte

Die 21—jährige Reem Sawihl, die mit ihrer Familie im letzten Jahrzehnt aus dem Libanon nach Deutschland gekommen war, droht zum Opfer einer Medienkampagne und staatlicher Repressionsmaßnahmen zu werden. Reem wird vorgeworfen, sie habe mit dem Posten des Mottos „From the River to the sea, Palastine will be free” Terrorismus unterstützt und damit eine Straftat begangen […]

PM zur Eröffnung der internationalen Wochen gegen Rassismus 2022 am 14.03.2022 im Marwa-El-Sherbiny-Park

Bei der Eröffnung der internationalen Wochen gegen Rassismus 2022 am 14.03.2022 im Marwa-El-Sherbiny-Park vor dem Landgericht Dresden muss der institutionelle Rassismus auch ihres Falles thematisiert werden   Als Rechtsanwalt der Familie, der am 01. Juli 2009 am Landgericht Dresden ermordeten ägyptischen Apothekerin Marwa El-Sherbiny hat mich der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden zur Eröffnungsveranstaltung der internationalen […]

Die Familie Marwa El Sherbinys mahnt einen mehr als symbolischen „Tag gegen Antimuslimischen Rassismus“ an – Gedenkveranstaltung vor dem Landgericht Dresden am 1.7.2021

Die Familie aus Ägypten hat mich gebeten, aus aktuellem Anlass noch einmal zu bekräftigen, was sie schon in früheren Jahren erklärt hatte. Ich zitiere aus der Erklärung der Familie an den UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung von 2014: „Wir weigern uns, uns mit der Bestrafung für die Mordtat zufrieden zu geben, während andere, die für […]

– Ankündigung der Veranstaltung „Mythos und Realität des Dschihadismus in Europa und der institutionelle Rassismus in Deutschland“

Beim Marx is`Muss-Kongress am Freitag, den 11. Mai von 12.00 bis 13.30 Uhr im ND – Haus (Franz-Mehring-Platz 1, nahe Ostbahnhof) Ich werde zum Thema referieren und dabei mein neu erschienenes Buch »Feindbild Islam und institutioneller Rassismus – Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus« präsentieren. ———— Politikerinnen und Politiker, selbst ernannte Expertinnen und Experten […]

– Kritische Falldokumentation erscheint demnächst!

In Kürze erscheint meine kritische Falldokumentation mit Fällen aus den letzten fünfzehn Jahren und einigen grundsätzlichen Thesen: Eberhard Schultz Feindbild Islam und institutioneller Rassismus Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus 240 Seiten | Oktober 2017 | VSA-Verlag | EUR 16.80 ISBN 978-3-89965-773-9 Verlagsseite mit Ankündigungstext

– Ankündigung: Informationsveranstaltung am 12.10.2017: Wie deutsche Sicherheitsbehörden die Folterpraxis marokkanischer Gefängnisse unterstützen: Der Fall des Deutsch-Marokkaners Mohamed Hajib

Zeit: Donnerstag 12.10.2017, 11:00 h, Ort: Humboldt Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, Raum 2070a Auf der von der Internationalen Liga für Menschenrechte, dem akj-Berlin (Arbeitskreis kritischer Jurist*innen an der Humboldt-Universität) und Reachout/KOP unterstützten Veranstaltung wird der 1981 geborene Mohamed Hajib, deutscher und marokkanischer Staatsangehöriger über seine sieben Jahre lange Haft in marokkanischen Gefängnissen […]

– Deutsch-Marokkaner Mohamed Hajib – schwer traumatisiert aus Gefängnis in Marokko zurück in Deutschland – mit neuen Schikanen konfrontiert. Ansprüche auf Entschädigung gegen Marokko und deutsche Behörden werden vorbereitet

Der 1981 geborene Mohamed Hajib, deutscher und marokkanischer Staatsangehöriger, konnte kürzlich, nach vorrangegangener schwerer Folterung im Polizeigefängnis und siebenjähriger Haft – zum Teil unter Isolationsbedingungen -, endlich nach Europa zu seiner Familie zurückkehren. Bei der Einreise nach Deutschland wurde er erneut einer unwürdigen Durchsuchung und Befragung unterzogen, die u.a. in der Frage gipfelten, ob er […]

– Fortsetzung der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten am 15.03.2017 im Strafverfahren gegen Shivam-Ortwin Tokhi wegen Körperverletzung an einen Polizeibeamten und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte anlässlich der Demonstration vom 30.04.2015 („Walpurgisnacht“)

Das Amtsgericht Tiergarten setzt am 22.03.2017 die Hauptverhandlung gegen meinen Mandanten fort. Er ist angeklagt, vorsätzlich eine andere Person am 30.04.2015 körperlich misshandelt zu haben und Vollstreckungsbeamten Widerstand geleistet zu haben: „Er habe mit der Faust gegen den Helm des Zeugen PM W., wodurch dieser einen leichten Druckschmerz verspürte, geschlagen und sich gegen seine spätere […]

– Klage und Eilantrag gegen die Verbotsverfügung von Innenminister de Maizière gegen die (angebliche) Vereinigung „Die wahre Religion (DWR) alias LIES! Stiftung“ beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.

Am 15.12.2016 habe ich namens und in Vollmacht des Herrn Ibrahim Abou Nagie und eines weiteren Betroffenen gegen die Verbotsverfügung (vom 25.10.2016) Klage erhoben und Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellt und vorläufig begründet.   Bei der am 15.11.2016 öffentlichkeitswirksam durchgeführten Vollstreckung der Verbotsverfügung soll es sich um das zweitgrößte Verbotsverfahren des Bundesinnenministeriums nach […]

– Presse-Echo

Ohrfeige für Ordnungshüter Oranienplatz-Aktivistin vor Gericht Das Verfahren gegen die Flüchtlingsaktivistin Napuli Langa wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Polizisten wird eingestellt. Richter glaubte Zeugen nicht. Zum vollständigen TAZ-Artikel: http://www.taz.de/!5351135/