Archiv nach Kategorien Sarrazin
Nach dem Machtwort des UN-Ausschusses gegen rassistische Diskriminierung (CERD): Bundesregierung und die Berliner Justiz müssen „ihre Hausaufgaben machen“ und dafür sorgen, dass Dr. Thilo Sarrazin strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird.
Noch in dieser Woche wird die englische Übersetzung des Sachverhalts in englischer Sprache beim UN-Ausschuss (CERD) in Genf eingereicht, da dieser die für die bereits im Mai von mir übersandte Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland in Sachen Sarrazin angefordert hat. Die rassistischen Thesen des früheren Sozialsenators und Bundesbänkers in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ […]
Bahnbrechende Entscheidung des „UN – Antirassismus Ausschuss“
Der UN-Antirassismus-Ausschuss Cerd kommt hinsichtlich der Beschwerde wegen der Nichtdurchführung eines Strafverfahrens gegen Thilo Sarrazin in seiner Entscheidung vom 04.04.2013 in Sachen Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg e.V. (TBB) Sarrazin gegen Deutschland zu dem Schluss: „dass das Versäumnis einer effektiven Untersuchung … durch den Vertragstaat (D.I.) … eine Verletzung der Konvention (d.i. internationales Übereinkommen. vom 21.12.1965/07.03.1966 zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, veröffentlicht im Bundesgesetzblatt 1969 II, 961- d. Verf.) darstellt“
Die Anschläge von Norwegen
Nachlese zu den Anschlägen von Norwegen: Die Massenmedien entdecken Islamophobie und antiislamischen Rassismus; diese gesellschaftlich zu ächten heißt: – die Hetze im Stile von Broder und Sarrazin gehört auf die Anklagebank; der Weltordnungskrieg des Westens „gegen den internationalen Terrorismus« beendet, der Sicherheitsstaat des überkommenen Antiterrorismus schonungslos abgerüstet . Der Schock saß tief, als am 22. […]
Beschwerde gegen Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin zurückgewiesen!
PRESSEMITTEILUNG Generalstaatsanwaltschaft Berlin weist Beschwerde gegen Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin zurück – nach den Anschlägen von Norwegen gehört die rassistische Hetze im Stile von Sarrazin erst recht auf die Anklagebank.
Volksverhetzung: Interview mit Eberhard Schultz
Eberhard Schultz erzählt, warum er Sarrazin verklagt und was die Zivilgesellschaft
tun kann, im:
Newsletter des Migrationsrats Berlin-Brandenburg e.V. vom Mai 2011: Leben nach Migration.
Strafanzeige gegen Sarrazin
Azize Tank und Gün Tank erstatten Strafanzeige gegen Thilo Sarrazin wegen Volksverhetzung u. a. Am 27.08.2010 wurde die Strafanzeige und -antrag bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht und umfangreich begründet. Sie ist inzwischen auch registriert. Text der Strafanzeige Presseerklärung Wie kann die Strafanzeige unterstützt werden? Zur weiteren Entwicklung der Strafanzeige gegen Thilo Sarrazin: Pressemitteilung Will die […]