Menschenrechte

Menschenrechtlich orientierte Tätigkeit der vergangenen Jahrzehnte in Stichworten:

  • 1984 Bericht der Delegation von Juristen und Menschenrechtler nach Nordwest-Kurdistan/Türkei unter Leitung des Ex-Bundesverfassungsrichters Martin Hirsch im Auftrag der Bremischen Bürgerschaft u.a., Mai 1984
  • ähnliche Berichte von Delegationsreisen nach Nordwest-Kurdistan/Türkei mit MenschenrechtlerInnen, ParlamentarierInnen und Experten in den Folgejahren, (speziell Longo Mai/C.E.D.R.I. in Frankreich und der Schweiz), zuletzt 1994 zum Prozeß gegen Leyla Zana u.a.vor dem „Staatssicherheitsgericht“ in Ankara und 1996 zum Prozeß gegen 30 Strafverteidiger vor dem „Staatssicherheitsgericht“ in Diyarbakir
  • Referent auf öffentlichen Veranstaltungen, Expertenhearings u.ä., veranstaltet u.a. von den Jusos, Grünen, der „Roten Hilfe“ und kirchlichen Institutionen, der PDS, in der BRD; Abgeordneten der Labourparty und der Liberalen sowie dem Menschenrechtsausschuß von Ober- und Unterhaus im britischen Parlament (1994 bis 1998, im Zusammenhang mit dem Auslieferungsverfahren gegen den kurdischen Exilpolitiker Kani Yilmaz); der Kurdistansolidarität und anderen parlamentarischen Gruppierungen; darunter im ersten internationalen Kongreß zu Nordwest-Kurdistan/Türkei, Brüssel 1994, dem Friedenskongreß, Bonn 1996
  • Autor „Asyl- und Ausländerfeindlichkeit in der Bundesrepublik und die besonderen Bremer Verhältnisse“ (herausgegeben vom ASB Bremen 1986)
  • Völkermordanzeige gegen bundesdeutsche staatliche Stellen wegen Unterstützung des Völkermordes am kurdischen Volk, herausgegeben von medico international, Frankfurt
  • Strafverteidigung mit politischem Hintergrund
  • Vertretung von
    • Betriebs- und Personalräten und des früheren Rektors der Humboldt-Universität zu Berlin, Prof. Dr. Heinrich Fink, vor dem Bundesarbeitsgericht, Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte
      Siehe auch:
      Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde (…)
    • Studierenden-Vertretungen (AStA Universität Bremen)
      Siehe auch:
      Pressemitteilung
    • Vertretung gegenüber Massenmedien (Presserechtliche Gegendarstellungen, Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz)

Der „internationale Kampf gegen den Terrorismus“

Seit mehr als einem Jahrzehnt beschäftige ich mich in Strafverfahren, Asylverfahren u. a. intensiv mit dem Problem des „Kampfes gegen den Terror und den Terrorismus“. Unter diesem Schlagwort werden flächendeckend die Menschen- und Bürgerrechte abgebaut. Der „Sicherheitswahn“ treibt immer schlimmere Blüten auf allen Rechtsgebieten und in der täglichen Praxis. Ein „Sicherheitsstaat“ orwellscher Prägung wird systematisch auf- und ausgebaut. Der Versuch einer umfassenden Bestandsaufnahme des „Kampfes gegen den Terrorismus“ auch unter menschenrechtlichen Aspekten enthält das unveröffentlichte Manuskript „Wie man den Terrorismus bekämpft“.

Diesbezügliche Veröffentlichungen: