H.-Eberhard Schultz

aktuelle Tätigkeitsschwerpunkte:

• Strafrecht
  Strafverteidigung auch international

Zusätzliche Interessenschwerpunkte:

• Grund- und Menschenrechte
  (Verfassungsbeschwerde, Menschenrechtsbeschwerde u. a.)

frühere Schwerpunkte:

Arbeitsrecht

• Vertretung von ArbeiterInnen in Kündigungsschutzverfahren
• Ständige Vertretung von Betriebsräten (Bremer Vulkan u. a.)
• Auch als gewerkschaftlich orientierter Referent
• Mitarbeit in der Arbeitsgruppe „Arbeitsrecht“ des Anwaltsvereins Bremen
• Siehe auch:
  Veröffentlichungen: Kündigungen erfolgreich verhindern

AusländerInnen- und Asylrecht

• Speziell Naher Osten
• Vertretung in Asylverfahren
  („Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge“)
• Vertretung bei den Verwaltungsgerichten
• Vertretung gegenüber Ausländerbehörden
• Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft „Ausländer- und Asylrecht“ im DAV
• 1984 Bericht der Delegation von Juristen und Menschenrechtlern nach Nordwest-Kurdistan/Türkei unter Leitung des Ex-Bundesverfassungsrichters Martin Hirsch im Auftrag der Bremischen Bürgerschaft u. a., Mai 1984
• Ähnliche Berichte von Delegationsreisen nach Nordwest-Kurdistan/Türkei mit MenschenrechtlerInnen, ParlamentarierInnen und Experten in den Folgejahren
  (speziell Longo Mail/C.E.D.R.I. in Frankreich und in der Schweiz), zuletzt 1994 zum Prozeß gegen Leyla Zana u. a. vor dem „Staatssicherheitsgericht“ in Diyarbakir
• Referent auf öffentlichen Veranstaltungen, Expertenhearings u. ä.,
  veranstaltet u.a. von Jusos, Grünen, der „Roten Hilfe“ und kirchlichen Institutionen, der PDS, in der BRD; Abgeordneten der Labourparty und der Liberalen sowie dem Menschenrechtsausschuss von Ober- und Unterhaus im britischen Parlament (1994 bis 1998 im Zusammenhang mit dem Auslieferungsverfahren gegen den kurdischen Exilpolitiker Kani Yilmaz); der Kurdistansolidarität und anderen parlamentarischen Gruppierungen; darunter im ersten internationalen Kongreß zu Nordwest-Kurdistan/Türkei, Brüssel 1994, dem Friedenskongreß, Bonn 1996
• Siehe auch:
  Veröffentlichungen: Zehn Jahre grenzüberschreitende Kurdenverfolgung
• Siehe auch: Menschenrechte
• Siehe auch: Downloads

Strafrecht

• Strafverteidigung auch international
• Tätigkeit als Strafverteidiger seit der Zulassung zum Rechtsanwalt
• Speziell Kapitalverbrechen
• und Großverfahren mit politischen Hintergrund
  (u.a. im sogenannten PKK-Prozeß mit einer Hauptverhandlungsdauer von 4 1/2 Jahren, Revision zum Bundesgerichtshof, Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht und Menschenrechtsbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg mit wichtigem Teilerfolg bezüglich der Dauer der Untersuchungshaft)
  Siehe auch:
  Aufregung um Öçalan
  Pressemitteilung vom 17.02.1999
  Pressemitteilung vom 24.02.1999
  Pressemitteilung vom 05.03.1999
• März 1999 Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EUGH) in Sachen Öcalan gegen Türkei, vorläufige Maßnahmen vor Zulassung der eigentlichen Beschwerde in der Hauptsache
• Mitarbeit im internationalen Verteidigungskomitee
• Erfolgreicher Antrag mit einer bahnbrechenden Entscheidung des EUGH im Verfahren auf vorläufigen Rechtsschutz (d. h. bevor das Strafverfahren in der Türkei überhaupt zu einer Anklage geführt hatte) wegen des Kontaktes zu seinen Verteidigern und unüberwachter Verteidigerbesuche u. a. – seit der Kursänderung und Neuorientierung der PKK-Führung und Kritik an deren menschenrechtswidrigen Verhalten Erklärung zur „persona non grata“ und Beendigung einer Reihe von Mandaten aus diesem Bereich
• Vertretung des kurdischen Exilpolitikers Cevat Soysal in einem Eilverfahren vor dem EUGH, nachdem dieser als anerkannter Asylberechtigter in der BRD vom türkischen Geheimdienst MIT aus Moldawien in die Türkei verbracht und dort schwer gefoltert wurde und einem politischen Strafverfahren ausgesetzt war.
  Siehe auch:
  Presseerklärung I
  Presseerklärung II
  Presseerklärung III
  Presseerklärung IV
  FOLTER KEIN THEMA FÜR EU – BEITRITT DER TÜRKEI?
  amnesty international: The alleged torture of Cevat Soysal at National Intelligence Agency Headquarters, Ankara (Download)
• Mitarbeit im internationalen Verteidigerteam des philippinischen Exilpolitikers Prof. Dr. Sison, der als Flüchtling in den Niederlanden lebt und wegen seiner politischen Tätigkeit auf die „EU-Terrorliste“ gesetzt wurde, mit Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz beim EUGH im Dezember 2002, der umfassend begründet wurde
• Unterstützung der Verteidigung – unter Führung des bekannten Verteidigers Len Weinglass (früherer Verteidiger von Mumia Abu Jamal) – der fünf kubanischen Gefangenen des Empire.
  Siehe auch:
  Kuba heute auf der Anklagebank
  Aufruf zur Unterstützung der Verteidigung
  Guter Terror – schlechter Terror
  Unterstützung der Verteidigung
  Fünf kubanische Gefangene
  Motion for a New Trial
• Zur Debatte um die Vollstreckung der Todesstrafe in Kuba aus menschenrechtlicher Sicht: ein Beitrag, der in gekürzter Fassung in der Tageszeitung „Junge Welt“ vom 24.09.2003 (Kuba Beilage) erschienen ist.
  Die Verteidigung Kubas (…)
• Mitglied und Mitarbeit in der „Vereinigung der Strafverteidiger Niedersachsen/Bremen“
• Fortbildung des DAV zur Strafverteidigung vor den internationalen Strafgerichtshöfe in Den Haag (ICTY und ICC)
• Siehe auch:
  Veröffentlichungen: Zehn Jahre grenzüberschreitende Kurdenverfolgung