Ankündigung Lesungen

Liebe Interessierte, sehr geehrte Damen und Herren,

für diejenigen, die die Buchlesung im bwk Kreuzberg verpaßt haben und sich für das brennend aktuelle Thema „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus“ interessieren, hier zwei weitere Termine:

– 3. Juli 2019 um 19.00 Uhr Buchlesung mit Reachout in der Werkstatt der Kulturen (siehe Events)

– 4. Juli 2019 um 18 Uhr: Buchlesung im Rahmen der Gedenktage an die im Landgericht Dresden vor 10 Jahren ermordete Marwa El-Sherbini (mehr Infos hier).

Mit freundlichen Grüßen

Eberhard Schultz

– Buchlesung: „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus“ mit dem Autor Eberhard Schultz am Mittwoch, den 22. Mai 2019, Werkstatt der Kulturen, Wissmannstr. 32, 12049 Berlin um 18:30 Uhr

Das 2018 erschienene Buch „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus. Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus“(VSA-Verlag Hamburg) ist nach wie vor brennend aktuell. Dies zeigen nicht nur Anschläge und Überfälle auf Moscheen und (mutmaßliche) Moslems und die anschließenden Defizite bei der Ermittlungstätigkeit, sondern auch die Vorgänge um den Rücktritt des BND-Chefs Maaßen, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und Fälle von Behördenwillkür sowie die schleppenden Ermittlungen wegen mutmaßlicher Terroristen in der Bundeswehr und Polizei – Jahre nach der problematischen „Aufarbeitung“ der NSU-Mordserie.

Erschreckend auch die Enthüllungen im Fall des mutmaßlichen Berliner Attentäters Amri und die Enthüllungen über die Verstrickungen von staatlichen Sicherheitskräften in den Anschlag auf den Linken-Politiker Ferat Kocak.

Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz liest aus seiner kritischen Falldokumentation, in der Fälle der letzten zwei Jahrzehnte aus den verschiedensten Bereichen im jeweiligen Kontext dargestellt werden (Ausländer- und Asylrecht, Ermittlungs- und Strafverfahren, Vereins – und Arbeitsrecht und Verletzungen des Persönlichkeitsrechts. Die Lesung in der Werkstatt der Kulturen ist von und mit ReachOut. Dies ist eine Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin.

Moderation: Aicha Belkala, Arabistin

Es soll versucht werden, die Fragen zu beantworten:

– Was ist Rassismus heute? – weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus.

– Wie ist er historisch entstanden und warum heute noch virulent?

– Welche Rolle spielen hierbei die Medien als sogenannte vierte Gewalt?

-Warum wird heute aus dem Orient nicht mehr das Licht kommen gesehen (»ex oriente lux«), sondern nur noch finsterer Terrorismus und Pläne zur Eroberung des »christlichen Abendlandes« durch den Islam?

– Was ist institutioneller Rassismus?

– Welche rechtlichen Instrumentarien gibt es, um den Rassismus zu bekämpfen?

 

Gemeinsam werden wir versuchen, die Frage zu beantworten:

 

– Was kann, was muss getan werden, um den Rassismus wirksamer zu bekämpfen als bisher?

– Buchlesung: „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus“ am 16. Mai 2019, 18 Uhr im BWK (Bildungswerk Kreuzberg), Cuvrystraße 34

Eberhard Schultz, Autor, liest aus seinem Buch und diskutiert mit Professor em. Dr. Udo Steinbach, dem langjährigen Leiter des Hamburger Orient-Instituts und Kuratoriumsmitglied der Eberhard-Schultz- Stiftung. Moderation und Input: Gün Tank – Öffentlichkeitsarbeit zu den Themen Diversität, Migration und Diskriminierung

Das 2018 erschienene Buch „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus. Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus“(VSA-Verlag Hamburg) ist nach wie vor brennend aktuell. Dies zeigen nicht nur Anschläge und Überfälle auf Moscheen und (mutmaßliche) Moslems und die anschließenden Defizite bei der Ermittlungstätigkeit, sondern auch die Vorgänge um den Rücktritt des BND-Chefs Maaßen, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und Fälle von Behördenwillkür sowie die schleppenden Ermittlungen wegen mutmaßlicher Terroristen in der Bundeswehr und Polizei – Jahre nach der problematischen „Aufarbeitung“ der NSU-Mordserie.

Erschreckend auch die Enthüllungen im Fall des mutmaßlichen Berliner Attentäters Amri und die Enthüllungen über die Verstrickungen von staatlichen Sicherheitskräften in den Anschlag auf den Linken Politiker Ferat Kocak.

Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz liest aus seiner kritischen Falldokumentation, in der Fälle der letzten zwei Jahrzehnte aus den verschiedensten Bereichen im jeweiligen Kontext dargestellt werden (Ausländer- und Asylrecht, Ermittlungs- und Strafverfahren, Vereins – und Arbeitsrecht und Verletzungen des Persönlichkeitsrechts) und spricht in der multikulturellen Begegnungsstätte des Bildungswerks Kreuzberg mit dem Orient – Experten Udo Steinbach über die internationale Dimension des Phänomens.

Es soll versucht werden, die Fragen zu beantworten:

– Was ist Rassismus heute? – weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus.

– Wie ist er historisch entstanden und warum heute noch virulent?

– Welche Rolle spielen hierbei die Medien als sogenannte vierte Gewalt?

– Warum wird heute aus dem Orient nicht mehr das Licht kommen gesehen (»ex oriente lux«), sondern nur noch finsterer Terrorismus und Pläne zur Eroberung des »christlichen Abendlandes« durch den Islam?

–  Was ist institutioneller Rassismus?

– Welche rechtlichen Instrumentarien gibt es, um den Rassismus zu bekämpfen?

Gemeinsam werden wir versuchen,  die Frage zu beantworten:

– Was kann, was muss getan werden, um den Rassismus wirksamer zu bekämpfen als bisher?

– PRESSEMITTEILUNG Termine vor dem Arbeitsgericht Berlin am 18.04.2019 – streitige Verhandlung gegen die Allianz in Mobbingklage und Güteverhandlung wegen Klage gegen fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters – weitere Ver-fahren laufen.

Am Donnerstag verhandelt die 4. Kammer des Arbeitsgerichts zunächst in streitiger Verhandlung die Klage eines langjährigen Mitarbeiters der Allianz auf Schadensersatz wegen Mobbings, nachdem die Güteverhandlung im Oktober letzten Jahres gescheitert war. Im unmittelbaren Anschluss daran findet eine Güteverhandlung mit eventuell anschließender streitiger Verhandlung aufgrund einer Kündigungsschutzklage des gleichen Arbeitnehmers gegen die Allianz statt, die diese aufgrund des Erhalts der Mobbingklage ausgesprochen hatte.

Ort: Arbeitsgericht Berlin, Magdeburger Platz 1, 10785 Berlin

Zeit: 18.04.2019, 11:00 h und 11:30, Raum 241

Die Allianz sieht sich nicht nur den Klagen dieses Arbeitnehmers, auch wegen einer weiteren fristgemäßen Kündigung gegenüber, sondern auch Klagen weiterer Arbeitnehmer*innen: So auch der eines früheren Betriebsmitglieds aus dem gleichem Bereich, ebenfalls auf Schadensersatz wegen Mobbings, die nach Scheitern der Güteverhandlung zunächst eine Vorruhestandsregelung akzeptiert hatte, für die ich aber jetzt das Klageverfahren wieder aufgenommen habe. Außerdem berichten auch Medien, die sonst der Allianz durchaus nahe stehen, über Verfahren wegen Mobbings in anderen Bezirken, darunter die FAZ, Versicherungsbote, Versicherungsjournal und das Managermagazin.

Unter dem 13.7.2018 hatte ich für meinen Mandanten, angestellter Leiter einer Verkaufsregion der Allianz Beratungs- und Vertriebs-AG, Schadensersatz wegen Mobbings durch Vorgesetzte und Abmahnungen beim Arbeitsgericht eingereicht, mit den Anträgen,

  1. dem Kläger ein Schmerzensgeld zu zahlen, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird – nicht jedoch unter 250.000 €;
  2. festzustellen, dass weitere künftige Schäden zu ersetzen und entschädigen sind;die Abmahnungen des Klägers mit acht Schreiben vom 5. und. 19.4.2018 zurück-zunehmen und mit sämtlichen dazu enthalten Vorgängen aus der Personalakte des Klägers zu entfernen.
  3. Diese Klage hatte die Allianz zum Anlass für eine fristlose Kündigung genommen. Bereits in der Güteverhandlung zur Mobbingklage hatte ich darauf hingewiesen, dass deren Begründung zum überwiegenden Teil aus längst bekannten Vorwürfen bestand, die ich mit einem außergerichtlichen Anspruchsschreiben von 2016 geltend gemacht hatte, aufgrund dessen der Vorstand nicht etwa eine Kündigung, sondern eine „außergerichtliche deeskalierende Vorgehensweise“ angeregt hatte. Daraufhin hatten Gespräche mit dem Vorstand stattgefunden, in deren Rahmen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung von 125.000,00 € angeboten waren, die letztlich gescheitert sind. (vgl. meine Pressemitteilung vom 08.10.2018

     

Die außerordentliche Kündigung ist also schon deshalb unwirksam, weil eine außerordentliche fristlose Kündigung nur innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis der Kündigungsgründe zulässig ist. Außerdem  verstößt eine Kündigung wegen der Erhebung einer Klage zur Klärung rechtlicher Ansprüche gegen den Arbeitgeber gegen das so genannte Maßregelverbot des § 612 a BGB.

Später hat der Mandant nicht nur die Serie von Abmahnungen als Reaktion auf die Schadensersatzansprüche erhalten, sondern kurz nach Einreichen der Mobbing-Klage die oben erwähnte fristlose Kündigung ohne jede Begründung oder vorherige Anhörung zu den pauschalen Vorwürfen eines angeblich vertragswidrigen Verhaltens. Wenig später erfolgte eine weitere, diesmal fristgemäße Kündigung, gegen die ich ebenfalls Klage einreicht habe. Nach Scheitern der Güteverhandlung ist bisher noch kein Termin zur streitigen Verhandlung von der zuständigen 63. Kammer anberaumt worden.

Die 4. Kamer des Arbeitsgerichts wird also zu entscheiden haben, ob dem Mandanten eine Entschädigung nach § 253 BGB wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Mandanten durch die Vorgesetzten zusteht. Nach der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte hat der Arbeitgeber aufgrund seiner Fürsorge – und Schutzpflichten auf das Wohl und die berechtigten Interessen der Arbeitnehmer Rücksicht zu nehmen, so dass er vor Gesundheitsgefahren, auch psychischer Art, geschützt wird, und sowie sicherzustellen, er keinem Verhalten ausgesetzt wird, das bezweckt oder bewirkt, dass seine Würde verletzt und ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigung und/ oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird. Er haftet gegenüber den betroffenen Arbeitnehmer für schuldhaft begangen Persönlichkeitsrechts – oder Gesundheitsverletzungen durch von ihm als Erfüllungsgehilfen eingesetzten anderer Mitarbeiter, insbesondere Vorgesetzte.

H.- Eberhard Schultz, Rechtsanwalt, Berlin den 16.04.2019

Aktuelle Informationsveranstaltung der »Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation« zum Thema „soziales Menschenrecht auf Wohnung“ für alle mit Expertinnen, Politikerinnen und Initiativen von Betroffenen

Am Donnerstag, den 28. März im Haus der Demokratie und Menschenrechte im Rahmen der monatlichen Vesper »Menschenrechte aktuell« veranstaltet von:
Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation, Internationale Liga für Menschenrechte, Humanistische Union e.V., Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte. In Kooperation mit attac Berlin

– aktuelle Informationsveranstaltung zum Abbau von Menschenrechten in Deutschland und den sozialen Menschenrechten

Es laden ein zur
„Linken Gesprächsrunde“
ISOR    GBM                                 
 am Mittwoch, dem 13. Februar 2019, 17 Uhr, im Seminarraum 1,
1. Stock, des Bürohauses Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
mit dem Menschenrechtsanwalt
Eberhard Schultz
zum Thema „Abbau der Menschenrechte und sozialen Menschenrechte in der Bundesrepublik Deutschland 
Moderation: Hans Bauer, Vors. GRH und Gert Julius, Vors. BüSGM
Eintritt frei

Soziale Menschenrechte: „Haben wir leider nicht geschafft“

Soziale Menschenrechte: „Haben wir leider nicht geschafft“

Beitrag in den Nachdenkseiten vom 20. Januar 2019 um 11:45; Ein Artikel der Redaktion

Das Recht auf Arbeit, auf Bildung, das Recht auf Wohnung, und das Recht auf soziale Sicherheit und Gesundheit: Das sind einige der sozialen Menschenrechte, die seit 1966 Teil des UN-Sozialpakts und damit völkerrechtlich verbindlich sind. Doch wie ist es um diese Rechte in Deutschland bestellt? Eberhard Schultz, Menschenrechtsanwalt und Gründer der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation, betont im NachDenkSeiten-Interview, dass die sozialen Menschenrechte „keineswegs Menschenrechte zweiter Klasse“ sind, aber in Deutschland nur „höchst unvollkommen“ über das Sozialstaatsprinzip im Grundgesetzt verankert sind. Ein Interview über die Bedeutung der sozialen Menschenrechte und die Weigerung der Bundesregierung, ein wichtiges Protokoll zum UN-Sozialpakt zu unterzeichnen. Von Marcus Klöckner.

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Presseerklärung der Internationalen Liga für Menschenrechte

vom 06. November 2018

Das Kuratorium der Internationalen Liga für Menschenrechte e.V. hat beschlossen, die kurdische Kommunalpolitikerin Leyla Imret aus Cizre/Türkei und den Diplom-Sozialarbeiter Ottmar Miles-Paul aus Kassel für ihre Zivilcourage und ihren Einsatz bei der Verwirklichung der Menschenrechte mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2018 auszuzeichnen.

Festliche Verleihung

am Sonntag, 16. Dez. 2018

um 11:00 Uhr im Grips Theater, Altonaer Str. 22, 10557 Berlin

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Zum 70. Jahrestag der UN-Menschenrechtsdeklaration

Ein Interview mit Eberhard Schultz im Neuen Deutschland vom 10.12.2018

GroKo ist Schuld an wachsender Armut

Die Gemeinsame Erklärung zum Jubiläum der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

von: Humanistische Union, Ärzte ohne Grenzen, Eberhard-Schultz-Stiftung, FIAN, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Päritätischer Wohlfahrtsverband, Ialana, Internationale Liga für Menschenrechte, IPPNW u.a

Gemeinsame Erklärung