Archiv nach Kategorien Artikel

Vereinsverbote

Vereinsverbote – Vollzugsmaßnahmen eines »präventiven Verfassungsschutzes« und »Feind-Verwaltungsrecht« im »Kampf der Kulturen«? Dieser Beitrag ist in gekürzter Fassung im Grundrechte-Report 2012 – zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland erschienen. Hier die Langfassung des Referats vom 18.4.2012: Der Verlauf eines öffentlichkeitswirksam inszenierten Vereinsverbots zeigt die grundlegende verfassungsrechtliche und rechtspolitische Problematik dieses Themas für den […]

Die Anschläge von Norwegen

Nachlese zu den Anschlägen von Norwegen: Die Massenmedien entdecken Islamophobie und antiislamischen Rassismus; diese gesellschaftlich zu ächten heißt: – die Hetze im Stile von Broder und Sarrazin gehört auf die Anklagebank; der Weltordnungskrieg des Westens „gegen den internationalen Terrorismus« beendet, der Sicherheitsstaat des überkommenen Antiterrorismus schonungslos abgerüstet . Der Schock saß tief, als am 22. […]

Rot schlimmer als Braun?

Der schwarz-gelbe Kampf gegen Extremismus ist eröffnet. Wer den unsäglichen Versuch vieler bundesdeutscher Politiker, aus Anlass des Jahrestages des Mauerfalls, den »DDR-Unrechtsstaat« mit dem faschistischen NS-Regime auf eine Stufe zu stellen, für eine vorübergehende Erscheinung des politischen Sonntags-Geschäfts hielt, sollte sich eines Besseren belehren lassen … Beitrag für die Antifa, Zeitschrift der VVN/BdA, 3-4/2010, Seite […]