Archiv nach Kategorien Rassismus

Die Anschläge von Norwegen

Nachlese zu den Anschlägen von Norwegen: Die Massenmedien entdecken Islamophobie und antiislamischen Rassismus; diese gesellschaftlich zu ächten heißt: – die Hetze im Stile von Broder und Sarrazin gehört auf die Anklagebank; der Weltordnungskrieg des Westens „gegen den internationalen Terrorismus« beendet, der Sicherheitsstaat des überkommenen Antiterrorismus schonungslos abgerüstet . Der Schock saß tief, als am 22. […]

Kritik an Polizeieinsatz als rassistisch = Beleidigung?

PRESSEMITTEILUNG Hauptverhandlung im Kriminalgericht Moabit am 18.5.2011: Kritik an Polizeieinsatz als rassistisch = strafbare Beleidigung? Am Mittwoch, den 18.5.2011, steht der 47-jährige Berliner Brian J. vor dem Amtsgericht Tiergarten, weil er gegen einen Strafbefehl über 20 Tagessätze wegen Beleidigung von Polizeibeamten Einspruch eingelegt hat. Meinem Mandanten, der unter anderem in dem demokratischen „Bündnis Mitte gegen […]

Marwa El-Sherbinys Familie kämpft weiter

Marwa El-Sherbinys Familie kämpft weiter für Gerechtigkeit, gegen Rassismus Das Oberlandesgericht Dresden muss über den Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage und Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen Richter des Landgerichts wegen fahrlässiger Tötung entscheiden – die Staatsanwaltschaft Dresden über eine neue Strafanzeige gegen den Mörder wegen Volksverhetzung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften u. a. Hier meine Pressemitteilung vom […]