Archiv nach Autoren
Unveröffentlichtes Interview
Unveröffentlichtes Interview zu MenschenRechtsfragen im Zusammenhang mit den „Hygiene Demos“ u.a. Im Juni 2020 wurde ich vom Journalisten einer deutschen öffentlichen Medienanstalt gefragt, ob ich bereit wäre, ein Interview zu aktuellen Themen zu geben. Da ich dies bei mir nicht persönlich bekannten Journalist*innen nur als autorisiertes Interview mache (d.h. wenn mir zugesichert wird, dass ich […]
Pressemitteilung
Menschen – UN – Rechte in Zeiten der Corona-Krise Aktuelle Entscheidungen und Verfahren beim UN – Ausschuss gegen rassistische Diskriminierung, dem Bundesverfassungsgericht, Berliner Gerichten, der Staatsanwaltschaft Schweinfurt Aus gegebenem Anlass verlasse ich das übliche Format und fasse in dieser Pressemitteilung mehrere Meldungen über eine Reihe aktueller Entscheidungen und Verfahren von allgemeinem Interesse zusammen – auch […]
Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg im Mobbing-Verfahren gegen die Allianz wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt – Entscheidungen in den nächsten Tagen erwartet; Kündigungsschutzklagen laufen weiter
Am Mittwoch, den 10.6.2020, fand vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Berufungsverhandlung in einem Mobbing-Verfahren gegen die Allianz statt. Als Vertreter des Gemobbten hatte ich die Verlegung des Termins beantragt. Mein Mandant – ein langjähriger Außendienstangestellter – ist in ärztlicher Behandlung und sollte sich derzeit nicht intensiv mit den in der Vergangenheit liegenden Mobbing-Vorgängen auseinandersetzen. Ein […]
Pressemitteilung zur rassistischen Diskriminierung gegen Mohamad S.
Der UN-Ausschuss gegen rassistische Diskriminierung (CERD) hat die Beschwerde meines Mandanten Mohamad S. und seiner Frau Fatima gegen die Bundesrepublik Deutschland angenommen und dieser zur Stellungnahme übersandt. Mit Schreiben vom 09.12.2019 hat mich die Geschäftsstelle der UN-Menschenrechtskommission aus Genf benachrichtigt, dass unsere Beschwerde vom 05.12.2016 registriert wurde und an den betroffenen Staat, also an die […]
Beschwerde beim CERD nach SEK-Einsatz
Pressemitteilung vom 15.01.2020 Der UN-Ausschuss gegen rassistische Diskriminierung (CERD) hat die Beschwerde meines Mandanten Mohamad S. und seiner Frau Fatima gegen die Bundesrepublik Deutschland angenommen und der Bundesregierung zur Stellungnahme übersandt. Mit Schreiben vom 09.12.2019 hat mich die Geschäftsstelle der UN-Menschenrechtskommission aus Genf benachrichtigt, dass unsere Beschwerde vom 05.12.2016 registriert wurde und an den betroffenen […]
– Freispruch im Strafverfahren wegen Verstoßes gegen § 25 Versammlungsgesetz im zweiten Hauptverhandlungstermin am 10.09.2019.
Die Behauptungen der Polizeibeamten, es sei kein antifaschistischer Kriegsspaziergang der VVN-BdA durch Pankow wie angemeldet durchgeführt worden, wurde in der Hauptverhandlung im Ergebnis widerlegt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. https://www.jungewelt.de/artikel/362639.vvn-bda-dkp-und-antifa-kommunist-freigesprochen.html
Vesper „Menschenrechte aktuell“ unter dem Thema „Institutioneller Rassismus“ – Donnerstag, 26.09.2019 um 19:00 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal
Rassismus, wie ihn viele heutzutage erleben, geht weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus hat sich eine besondere Form des Rassismus immer deutlicher auch in den Institutionen festgesetzt. Eine wesentliche Rolle spielt dieser »institutionelle Rassismus« in der heute vorherrschenden Form antimuslimischer Ressentiments, die in der politischen Klasse, […]
PRESSEMITTEILUNG Mündliche Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Berlin über Mobbing-Klage einer Betriebsrätin gegen die Allianz am Dienstag, den 27.08.2019 um 10:45
Am Dienstag kommender Woche, dem 27.08.2019, findet die streitige Verhandlung vor der 34. Kammer des Arbeitsgerichts Berlin statt. Ort: Arbeitsgericht Berlin, Magdeburger Platz 1, 10785 Berlin Zeit: 27.08.2019, 10:45 Raum 209 Bereits im Juni 2015 hatte ich für die frühere Betriebsrätin Elke St., Leiterin einer Verkaufsregion der Allianz Beratungs- und VertriebsAG Klage wegen Schadensersatz und […]
Ankündigung Lesungen
Liebe Interessierte, sehr geehrte Damen und Herren, für diejenigen, die die Buchlesung im bwk Kreuzberg verpaßt haben und sich für das brennend aktuelle Thema „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus“ interessieren, hier zwei weitere Termine: – 3. Juli 2019 um 19.00 Uhr Buchlesung mit Reachout in der Werkstatt der Kulturen (siehe Events) – 4. Juli 2019 […]
– Buchlesung: „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus“ mit dem Autor Eberhard Schultz am Mittwoch, den 22. Mai 2019, Werkstatt der Kulturen, Wissmannstr. 32, 12049 Berlin um 18:30 Uhr
Das 2018 erschienene Buch „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus. Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus“(VSA-Verlag Hamburg) ist nach wie vor brennend aktuell. Dies zeigen nicht nur Anschläge und Überfälle auf Moscheen und (mutmaßliche) Moslems und die anschließenden Defizite bei der Ermittlungstätigkeit, sondern auch die Vorgänge um den Rücktritt des BND-Chefs Maaßen, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und […]